CC-BY-SA 3.0 Rettungssani CC-BY-SA 3.0 Rettungssani

Muss der Rettungsdienst gerettet werden?

In Zeiten einer alternden Bevölkerung, bedingt durch den demographischen Wandel, gewinnt der Rettungsdienst eine immer größere Bedeutung. Die Zahl der Herzinfarkte, Hirnschläge und vieler anderer Krankheiten nimmt bei einer alternden Bevölkerung zu. Es wird daher anzunehmen sein, dass die Häufigkeit von Rettungseinsätzen nochmal stark ansteigen wird.

Jasmin Maurer, gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenfraktion, äußert sich wie folgt:

“Medienberichten ist zu entnehmen, … weiterlesen →

CC-BY-SA 3.0 DALIBRI CC-BY-SA 3.0 DALIBRI

Piraten verlangen Auskunft über Verwaltungskräfte an Grundschulen

Die Schulsekretariate mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Kernstück der Schulverwaltung vor Ort beschäftigen sich mit umfassenden organisatorischen, verwaltungstechnischen und kommunikativen Aufgaben. Sie sind auch das Aushängeschild der Schulen, denn mit ihnen treten Eltern, Lehrkräfte und andere Bürgerinnen und Bürger als erstes in Kontakt. So ist es bei weiterführenden Schulen sowie Förderschulen gängige Praxis.

An Grundschulen jedoch müssen nicht selten … weiterlesen →

CC-BY-SA 3.0 Arne Hückelheim CC-BY-SA 3.0 Arne Hückelheim

Sexarbeiter schützen, Zwangsprostitution bekämpfen, Aussteigermodelle fördern

Jasmin Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, nimmt Stellung zum Artikel “Außer Kontrolle” in der Saarbrücker Zeitung vom 12. August 2014:

“Viel zu lange schon diskutieren CDU und SPD bereits über die Änderung des Prostitutionsgesetzes. Hier muss endlich ein Ergebnis her, welches wirklich die Prostituierten schützt und ein wirksames Mittel ist, gegen die Zwangsprostitution vorzugehen.

Regelungen wie ein Eintrittsalter in … weiterlesen →

Stille SMS: Piraten mahnen gesetzliche Lücke an

Über 21.000 sogenannte stille SMS wurden im vergangenen Halbjahr alleine im Saarland versendet. Die Zahl hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Mit Hilfe dieser Überwachungsmethode senden Polizei-, Zoll- und Verfassungsschutzbehörden Kurznachrichten ohne Inhalte auf private Mobiltelefone, die auf dem Handy des Empfängers nicht angezeigt werden. Sie dienen der unbemerkten Handy-Ortung, also der Ermittlung des Aufenthaltsortes sowie der … weiterlesen →

Reduzierung von Kommunalparlamente gefährdet Meinungsvielfalt

„Unsere Gesellschaft ist vielfältig und das muss unbedingt weiterhin in den Kommunalparlamenten zum Ausdruck kommen“, hält Michael Hilberer, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Saar-Landtag, der Forderung nach einer Verkleinerung der Kommunalparlamente entgegen.

Seiner Auffassung nach ist dies nicht mehr gewährleistet, wenn wir diese aus einer Haushaltsnotlage heraus weiter verkleinern. „Demokratische Repräsentanz kann nur über eine Meinungsvielfalt durch viele Parteien, die in … weiterlesen →