HTW Saar - Foto: CC BY-SA 3.0 Ventriloquist HTW Saar - Foto: CC BY-SA 3.0 Ventriloquist

Piraten kritisieren Verzögerungstaktik des Landes bei HTW-Raumfrage

Piraten kritisieren Verzögerungstaktik des Landes bei HTW-Raumfrage

Die Piratenfraktion kritisiert, dass der Umzug der HTW nach Göttelborn Medienberichten zufolge nun doch feststehe.
Dazu äußert sich Jasmin Maurer, hochschulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes:
“Lange schon weisen wir darauf hin, dass der Zeitplan für die HTW kritisch ist und der Terminplan des Landes anziehen muss. Für Studierende … weiterlesen →

Die drei Vorsitzenden geben eine Pressekonferenz - Foto: CC-BY-SA Marina A. Vink Die drei Vorsitzenden geben eine Pressekonferenz - Foto: CC-BY-SA Marina A. Vink

Einladung zum Pressegespräch: Parlamentsreform auf den Weg bringen

Am: Dienstag, 26. Mai 2015
Um: 11 Uhr
Im: Landtag des Saarlandes, Medienraum, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken

Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

wir, die Oppositionsfraktionen, laden Sie mit unseren Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine, Michael Hilberer und Hubert Ulrich herzlich zu einem Pressegespräch am kommenden Dienstag ein. Im Rahmen der Veranstaltung werden wir Ihnen unsere Forderungen für eine Parlamentsreform im saarländischen … weiterlesen →

Foto: CC-BY-SA Andrea Jaeckel-Dobschat Foto: CC-BY-SA Andrea Jaeckel-Dobschat

​Piraten zur Nationalpark-Eröffnung

Die Piraten begrüßen die Eröffnung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, der ab morgen (23. Mai 2015) offiziell eröffnet wird.
Dazu äußert sich Jasmin Maurer, umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes:
“Die Eröffnung des Nationalparks ist ein Meilenstein für die beiden Länder Saarland und Rheinland-Pfalz. Der Naturschutz wird gestärkt, der Tourismus belebt und die Entwicklung der Region vorangebracht. Ein … weiterlesen →

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Grewenig sagt erneut nicht zum IV.Pavillon aus

Piraten-Chef Hilberer kritisiert dies als Verzögerungstaktik

Meinrad Maria Grewenig, geladener Zeuge im Untersuchungsausschuss über den IV. Pavillon, wird nächste Woche nicht aussagen. Eigentlich hätte seine Vernehmung von Juli letzten Jahres fortgesetzt werden sollen. Grund für seine Absage sei eine Auslandsreise. Michael Hilberer, Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter im Untersuchungsausschuss, kritisiert die Absage Grewenigs als „Verzögerungstaktik“ und sagt dazu weiter: „Welche Informationen sollen … weiterlesen →

Foto: Piratenfraktion Foto: Piratenfraktion

Presse-Information – Piraten informieren zum Plenum am 20.05.2015

Gesetzesentwurf [Piraten]
Gesetz zur Senkung des Mindestwählbarkeitsalters sowie zur Aufhebung des Höchstwählbarkeitsalters für kommunale Wahlbeamte

Die Piraten wollen die kommunal geltenden Altersschranken jenseits der Volljährigkeit für das passive Wahlrecht abschaffen. Derzeit kann beispielsweise nur Bürgermeisterin oder Bürgermeister werden, wer zwischen 25 und 65 Jahren alt ist. Das ist eine Besonderheit der kommunalen Ebene, denn für Landtags-, Bundestags- und Europaparlamentsmandate … weiterlesen →